Operationsplan Bonn

Im Juni 2023 wurde die Nationale Sicherheitsstrategie Deutschlands von der Bundesregierung im Kabinett beschlossen. Die Strategie beruht auf drei Dimensionen von Sicherheit: Wehrhaftigkeit (Verteidigung und Bündnisfähigkeit), Resilienz (innere Stärke der Gesellschaft, Schutz der demokratischen Ordnung, Cybersicherheit) und Nachhaltigkeit (Schutz der Lebensgrundlagen, Klimaschutz).

Der Operationsplan Deutschland stellt die konkrete operativ-planerische Umsetzung dieser Strategie im Bereich der Landes- und Bündnisverteidigung dar. Er beschreibt, wie die Bundesrepublik Deutschland im Spannungs- und Verteidigungsfall handlungsfähig bleibt und regelt die koordinierte Zusammenarbeit von Bundeswehr, staatlichen Stellen, Wirtschaft und Gesellschaft, um die Verteidigung, Versorgung und den Schutz kritischer Infrastruktur sicherzustellen. Er konkretisiert das Zusammenwirken von militärischen und zivilen Kräften entlang der Eskalationsstufen Frieden, hybride Bedrohung, Krise und Krieg.

Vorgesehen ist eine starke Einbindung der Wirtschaft, speziell der mittelständischen Unternehmen, die für die Versorgung und Sicherung kritischer Infrastruktur essenziell sind. Die private Wirtschaft soll im Krisen- oder Verteidigungsfall ihre Ressourcen, Netzwerke und Kompetenzen zur Unterstützung der Bundeswehr und des Staates bereitstellen. Das betrifft besonders Branchen wie Energieversorger, Logistikunternehmen und Industriepartner, die verlässliche und flexible Dienste liefern müssen, um die militärischen und zivilen Abläufe aufrechtzuerhalten.

Sowohl die Hardthöhe als auch das BSI machen Bonn zu einem der wichtigsten deutschen Zentren für Verteidigung, Krisenmanagement und Cybersicherheit: Laut Zielbild der Bundeswehr übernimmt der Stab auf der Bonner Hardthöhe mit hunderten Angehörigen Führungsaufgaben für den gesamten Verteidigungsverbund, insbesondere im Bereich der Koordination militärischer und ziviler Kräfte im Einsatz- und Krisenfall. Die dortigen Strukturen sollen zur zentralen Einsatzsteuerung und zur schnellen Krisenreaktion genutzt werden, unter anderem für die logistische Koordination der Bündnispartner (Host Nation Support), die Bereitstellung von Durchgangsstationen und Koordinationszentren für den Truppentransport (Drehscheibe Deutschland). In Krisen- und Verteidigungsfällen können operative Führungsaufgaben und die Kommunikation mit Bundeswehr, Behörden, NATO-Partnern und lokalen Unternehmen über die Hardthöhe laufen, was sie zu einem strategischen Knotenpunkt macht und zugleich ihre Schutzpriorität als Teil der kritischen Infrastruktur erhöht - sie würde in Szenarien von hybrider Bedrohung und direktem Angriff besonders geschützt und isoliert werden.

Da gerade im Krisen- und Kriegsfall massive digitale Angriffe auf Deutschlands Infrastruktur erwartet werden, hat das BSI zentrale Bedeutung. Das Bundesamt sorgt auf nationaler Ebene für die Cyber- und IT-Sicherheit der gesamten kritischen Infrastruktur - also Energieversorgung, Logistik, Verwaltung, Kommunikation und Industrie. Im Ernstfall steuert es die IT-Sicherheitskooperation zwischen Bund, Ländern, Wirtschaft und der Bundeswehr, berät und koordiniert die Abwehr von Cyberangriffen und gibt Warnungen und Handlungsempfehlungen an alle relevanten Akteure weiter.

Für alle Unternehmen mit systemischer Relevanz gilt: Im Krisenfall, etwa bei einem NATO-Bündnisfall oder hybriden Bedrohungen, sind sie verpflichtet, zivile Unterstützung für die Streitkräfte zu leisten. Dies kann Einfluss auf die Personalplanung haben, da Beschäftigte einberufen oder für zivile Unterstützungsleistungen herangezogen werden können.